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Impressum, Rückgaberecht und AGB Impressum, Rückgaberecht und AGB

Anschrift:
Lollipop Arnsberg
Inhaber: Christian Schulte
Clemens-August-Str. 60
59821 Arnsbergl

Kontakt:
Telefon: 00 49 (0)2931/938339
Telefax: 00 49 (0)2931/787758
E-Mail: Kontakt@lollipop-arnsberg.de

Internet:
www.lollipop-arnsberg.de

Bankverbindung:
Volksbank Sauerland e.G.
Kontoinhaber: Christian Schulte
Konto: 3633955900
BLZ: 46660022

Bankcodes für die Auslandsüberweisung:
BIC: GENODEM1NEH
IBAN: DE 82 46660022 3633 9559 00


Umsatzsteuer - Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE226828355
Steuernummer: 303/5105/1779, Finanzamt Arnsberg

Inhaltlich Verantwortlicher:
gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Christian Schulte

Rechtliche Hinweise:
Alle Artikelbeschreibungen sind Herstellerangaben, ohne Gewähr von Lollipop Arnsberg für Richtigkeit oder zugesicherter Eigenschaften. Irrtümer vorbehalten. Bilder und Beiträge, Marken und Logos etc. sind Herstellereigentum. Jede unerlaubte Nutzung/Kopie wird zur Anzeige gebracht. Kommerzielle Nutzung/Kopie ist ausschliesslich mit schriftlicher Genehmigung durch Lollipop Arnsberg erlaubt. Sämtliche Rechte an Bildern und Textern obliegt Lollipop Arnsberg bzw. den Herstellern.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen zwischen Lollipop Arnsberg – nachstehend Verkäufer genannt – und einem Verbraucher


 

I. Geltungsbereich

Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für den zwischen dem Verkäufer und dem Käufer abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung von Waren.

Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in dem Kaufvertrag, diesen Bedingungen und der Auftragsbestätigung des Verkäufers schriftlich niedergelegt.

II. Angebot und Vertragsschluss

1. Die Angebote des Verkäufers sind frei bleibend und unverbindlich, es sei denn, dass der Verkäufer diese ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet hat.

2. Abbildungen, Zeichnungen sowie andere Unterlagen, die zu den unverbindlichen Angeboten des Verkäufers gehören, bleiben im Eigentum des Verkäufers und sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht von ihm ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.

III. Preise / Zahlungsbedingungen

Die Preise des Verkäufers gelten ohne Transportkosten sofern keine abweichende Vereinbarung mit dem Käufer getroffen wurde. Die Mehrwertsteuer und Verpackungskosten sind in dem Preis enthalten.

 

Versandkosten: (innerhalb Deutschland) bei Vorkasse:
4,00 Euro Versandkosten bei Bestellungen bis zu einem Warenwert von 100 Euro an.Ab 100 Euro Warenwert versenden wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Bei Lieferungen auf Inseln, fällt ein Inselzuschlag in Höhe von 16,00 Euro an, unabhängig vom Warenwert.

Versandkosten: (innerhalb Deutschland) bei Nachnahme:
Bei Lieferungen per Nachnahme, fällt grundsätzlich die zusätzliche Nachnahmegebühr an, unabhängig von der Höhe des Warenwertes. Die Nachnahmegebühr liegt zur Zeit bei 9,50 Euro. Der Versandkostenanteil bei Bestellungen  per Nachnahme beträgt 13,50 Euro (4,00€ Versandkosten + 9,50 Euro Nachnahmegebühr). Bei Lieferungen auf Inseln, fällt ein Inselzuschlag in Höhe von 16,00 Euro an, unabhängig vom Bestellwert.

Versandkosten: (innerhalb Deutschlands) bei Paypal:

Bei Lieferungen per Paypal betragen die Versandkosten 4,00 Euro. Bei Lieferungen auf Inseln fällt ein Inselzuschlag in Höhe von 16,00 Euro an, unabhängig vom Warenwert.

Versandkosten: (Ausland)
Der Versand in das Ausland erfolgt aus technischen Gründen nur gegen Vorauskasse des Rechnungsbetrages auf eines unserer Bankkonten. Bei Versand ins Ausland bitte vor der Bestellung Kontakt mit Lollipop Arnsberg aufnehmen

Aus technischen Gründen können Inselzuschläge nicht direkt nach der Bestellung ausgewiesen werden. Diese werden händisch nachgetragen und in der Bestelleingangsbestätigung ausgewiesen.

Der Versand innerhalb Deutschlands erfolgt auf Gefahr des Verkäufers und nur gegen Vorauskasse (Zahlung durch Banküberweisung des Rechnungsbetrages auf eines der Konten des Verkäufers) Nachnahme, oder Paypal. Eine Lieferung auf Rechnung oder per Lastschrift ist nicht möglich. Der Versand ins Ausland erfolgt generell nur gegen Vorauskasse durch Zahlung des Rechnungsbetrages per Banküberweisung auf eines der Bankkonten des Verkäufers.

Der Käufer ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von dem Verkäufer anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

Bei der Bezahlung mit PayPal ist zu beachten, dass die Annahme der Bestellung durch uns, unter Vorbehalt der Lieferfähigkeit, des bestellten Artikels ist. Trotz sorgfältiger Lagerhaltung kann es kurzfristig zu Lieferengpässen kommen, deswegen bitten wir Sie, vor jeder Zahlung zu erfragen, ob die gewünschten Artikel lieferbar sind. Natürlich können Sie in jedem Fall mit PayPal sofort bezahlen. Artikel die kurzfristig lieferbar sind werden bestellt und bei Vollständigkeit der Bestellung zusammen geliefert. Sollten Artikel eine längere Lieferzeit benötigen, werden wir Sie informieren und ggf. den Differenzbetrag erstatten. Wenn gewünscht, wird der/die fehlende(n) Artikel kostenfrei nachgeliefert.

IV. Liefer- und Leistungszeit

1. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.

2. Falls der Verkäufer schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten kann oder aus sonstigen Gründen in Verzug gerät, hat der Käufer ihm eine angemessene Nachfrist beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung bei dem Verkäufer oder im Fall der kalendermäßig bestimmten Frist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

3. Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, vorbehaltlich der nachfolgenden Begrenzungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt oder der Käufer infolge des von dem Verkäufer zu vertretenden Lieferverzugs berechtigt ist, sich auf den Fortfall seines Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.

4. Der Verkäufer haftet dem Käufer bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Lieferverzug auf einer von dem Verkäufer zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht. Dem Verkäufer ist ein Verschulden seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen. Beruht der Lieferverzug nicht auf einer von dem Verkäufer zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung, ist die Haftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

5. Beruht der von dem Verkäufer zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder einer Kardinalpflicht, haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen; in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

6. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.

V. Gewährleistung / Haftung

Bei berechtigten Mängelrügen ist der Verkäufer, unter Ausschluss der Rechte des Käufers vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen, zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass der Verkäufer aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Käufer hat dem Verkäufer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.

Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Käufers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Käufer erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des Käufers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

Der Verkäufer haftet unabhängig von den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Verkäufer bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet er auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet der Verkäufer allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

Der Verkäufer haftet auch für Schäden, die er durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursacht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Das Gleiche gilt, wenn dem Käufer Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Der Verkäufer haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

Eine weitergehende Haftung des Verkäufers ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung; hiervon unberührt bleibt die Haftung des Verkäufers gemäß § 3 Abs. 3 dieser Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

VI. Eigentumsvorbehalt

Die Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.

Der Käufer hat den Verkäufer von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Käufer hat dem Verkäufer alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen.

VII. Datenschutzerklärung

Anonyme Datenerhebung:

Sie können die Webseiten von Lollipop Arnsberg grundsätzlich besuchen, ohne uns mitzuteilen, wer Sie sind. Wir erfahren nur den Namen Ihres Internet Service Providers, die Webseite, von der aus Sie uns besuchen, und die Webseiten, die Sie bei uns besuchen. Diese Informationen werden zu statistischen Zwecken ausgewertet. Sie bleiben als einzelner Nutzer hiebei anonym.

Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus, zum Beispiel zur Durchführung eines Vertrages, einer Umfrage oder bei der Registrierung für personalisierte Dienste mitteilen. Im Rahmen der personalisierten Dienste von Lollipop Arnsberg werden Ihre Registrierungsdaten unter der Voraussetzung Ihrer Einwilligung zum Zwecke von Werbung und Marktforschung, sowie zur bedarfsgerechten Gestaltung elektronischer Dienste verarbeitet. Ferner werden im Falle Ihrer Einwilligung die von Ihnen beim Besuch der Lollipop Arnsberg Seiten aufgerufene Informationen zu einem Nutzerprofil zusammengefügt, um Ihnen persönlich auf Sie zugeschnittene Werbung anbieten zu können. Diese Daten werden in verschlüsselter Form übertragen, um einen Missbrauch der Daten durch Dritte entgegenzuwirken.

Export und Verarbeitung der Daten in Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes

Es findet kein Export der Daten in Staaten außerhalb des EWR statt

Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten

Die im Rahmen der Webseiten von Lollipop Arnsberg erhobenen personenbezogener Daten werden ohne Ihre Einwilligung nur zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt. Darüber hinaus erfolgt eine Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung und Marktforschung sowie zur bedarfsgerechten Gestaltung der elektronischen Dienste von Lollipop Arnsberg nur, wenn Sie hierzu zuvor Ihre Einwilligung erteilt haben. Da die Einwilligung in die Nutzung Ihrer Daten in die vorgenannten Zwecke auch die Übermittlung Ihrer Daten an Lollipop Arnsberg  und an die von Ihnen ausgewählten Lollipop Arnsberg umfassen kann, können Ihre Daten auch an diese Stellen weitergegeben werden. Im Übrigen findet keine Weitergabe an sonstige Dritte statt. Ihre jeweilige Einwilligung können Sie selbstverständlich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

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Externe Links

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Weitere Informationen und Kontakte

Wenn Sie weitere Fragen zum Thema "Datenschutz Lollipop Arnsberg" haben, wenden Sie sich an den Inhaber. Die Kontaktadresse finden Sie unten. Dort können Sie erfragen, welche Ihrer Daten bei uns gespeichert sind. Darüber hinaus können Sie Auskünfte, Löschungs- und Berichtigungswünsche zu Ihren Daten und gerne auch Anregungen jederzeit per E-Mail oder Brief an folgende Adresse senden:

Lollipop Arnsberg
Inh. Christian Schulte
Clemens-August-Straße 60
59821 Arnsberg

E-Mail: Kontakt@lollipop-arnsberg.de

Telefon: 02931/938339
Telefax: 02931/787758

VIII. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Lollipop Arnsberg
Christian Schulte
Clemens-August-Str. 60
59821 Arnsberg
kontakt@lollipop-arnsberg.de
Fax: +49 (0) 2931/787758


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung

Sie können den Text der Widerrufsbelehrung, Rückgabebelehrung ausdrucken und/oder auf Ihrem Computer speichern.

Ende der Widerrufsbelehrung

IX. Hinweise zur Rücksendung

Der Käufer hat alle Rücksendung an Lollipop Arnsberg frei zu richten. Bei unfreien Sendungen wird die Annahme verweigert und Ihre Rücksendung geht mit einer Nachgebühr, die vom Paketdienst erhoben wird, an den Käufer zurück. Die Höhe der Nachgebühr ist abhängig von dem gewählten Paketdienst des Käufers.

X. Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht

Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

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